kurz berichtet 0011
China: Massenunruhen
In der südwestchinesischen Provinz Guizhou haben am Wochenende (30.06.08) bis zu
30.000 Menschen an Protesten gegen Polizeiwillkür teilgenommen. Es
wurden Regierungsgebäude und eine Polizeistation angegriffen.
Zahlreiche Menschen wurden festgenommen. Auslöser der Proteste war der
Tod eines 16-jährigen Mädchens.
UniCredit will 9.000 Stellen streichen
Die italienische Großbank UniCredit will in Westeuropa 9.000 Stellen
streichen. Das Geschäft in Osteuropa soll mit 1.300 neuen Filialen und
11.500 Stellen ausgebaut werden. Zur UniCredit gehört auch die deutsche
HypoVereinsbank.
Unzufriedenheit über Studiengebühren wächst
Laut einer bundesweiten Untersuchung der Universität Hohenheim sind 63
Prozent der Studierenden gegen Gebühren, 2007 waren es 60 Prozent. 70
Prozent der Befragten fordern ausdrücklich die Abschaffung der
Gebühren. 74 Prozent gaben an, dass sie auch mit der Verwendung der
Gebühren unzufrieden seien. Drei Viertel dieser Gruppe erwarten auch
künftig keine Verbesserung.
Schulessen in Hartz IV enthalten
Nach einem Urteil des Bundessozialgerichts vom 25. Juni haben Kinder
von ALG-II-Beziehern keinen Anspruch auf zusätzliches Geld für das
Schulessen. Dies sei bereits im Regelsatz enthalten. Lediglich bei
behinderten Kindern könne "unter Umständen" eine zusätzliche
Kostenübernahme geltend gemacht werden.
IG-Metall-Vorsitzender gegen Festgeldforderung
Der IG Metall-Vorsitzende Berthold Huber sprach sich auf der Tagung der
Großen Tarifkommission NRW gegen die Aufstellung eines Festgeld- oder
Sockelbetrages bei der Entgelttarifrunde aus, der insbesondere
Beschäftigten der unteren Entgeltgruppen zu Gute käme. Huber
"rechtfertigte" sich damit, dass bei einem derartigen Tarifabschluss
die Arbeitsplätze gefährdet würden, weil dann die Produktion zu teuer
und zum Beispiel nach China verlagert würde. Ein weiteres Beispiel für
die Unterwerfung von Gewerkschafts"führern" unter die Profit-Logik der
Unternehmer, die doch bei jeder Lohnforderung mit der Drohung
Arbeitsplätze zu vernichten daherkommen.
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