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Gewaltfreier Widerstand gegen den Barrierebau Das palästinensische Dorf Ni'lin ist ein neues Zentrum des Zivilen Ungehorsams
Um Salamuna, Al-Khader, Sarra, Qussin, Wadi Qana, Al-Ma'sara, Bil'in. Das sind einige der Namen von Gemeinden im Westjordanland, die gewaltfreien Widerstand gegen die israelische Annexionsbarriere (Mauer) und die Besatzung leisten. Das Dorf Ni'lin, im Ramallah-Distrikt, ist seit mehreren Monaten eines der neuen Zentren des gewaltfreien Widerstands in Palästina.
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Anarkeya und al-muqawama! Ein Überblick über anarchistische Bewegungen in Jordanien, Libanon, Irak und Iran
Dem Arabischen mehr oder weniger mächtige Leserinnen und Leser werden das arabische Wort für "Widerstand" al-muqawama eher mit dem Zusatz al-islamiyya kennen, wie es beispielsweise bei Organisationen wie der Hamas - ein Akronym aus Harakat al-muqawama al-islamiyya (Islamische Widerstandsbewegung) - der Fall ist. Dass es in den Ländern des Nahen und Mittleren Ostens aber auch Bewegungen gibt, die al-muqawama mit Anarkeya (Anarchismus) verbinden, ist eher unbekannt.
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Krieg im Kaukasus. Georgien siegt - überraschend
Auf den ersten Blick sah dieser Krieg nicht allzu verwirrend aus, ein Krieg wie in der guten alten Zeit: zwei Armeen, die aufeinander schießen, ordentlich uniformierte und vereidigte Kombattanten in verschiedenen Waffengattungen, Panzer, Infanterie, Luftwaffe, sogar die Marine kam zum Zug, und in der Berichterstattung fehlte auf erfreuliche Weise das Wort "asymmetrisch" (die "Zeit" hat schließlich doch noch ein wenig gepatzt). Es hat auch nur ein paar Tage gedauert, bis der deutschen Presse die Lage vollends klar war - nach einer kurzen Irritation über den georgischen Angriff auf Südossetien und die Beschießung Zchinwalis stand die Marschrichtung fest: verantwortlich ist Russland. Dass die "territorial amputierte Großmacht" mit diesem Krieg "Revanche" für die westliche Durchsetzung der kosovarischen Unabhängigkeit nehmen wollte, wußte die wie üblich gut unterrichtete taz schon am 9. August.
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Dokumentation: China auf dem Weg zu Streikrecht und Tarifverträgen?
Sonderwirtschaftszone Shenzhen als Vorreiter - In China bahnt sich eine "revolutionäre Veränderung" an. Prominenten staatlichen wie unabhängigen Gewerkschaftern zufolge sprechen viele Anzeichen dafür, dass in naher Zukunft im Reich der Mitte Streiks wieder legalisiert werden und womöglich gar die rechtliche Grundlage für Tarifverträge geschaffen wird. Letztes Indiz dafür ist die [extern] Veröffentlichung der "Draft Regulations on the Growth and Development of Harmonious Labour Relations" in der der 12 Millionen Menschen zählenden Sonderwirtschaftszone Shenzhen nahe Hong Kong durch den Ständigen Ausschuss des Volkskongresses der Industriemetropole. Verbunden war dieser ungewöhnliche Schritt mit der ausdrücklichen Aufforderung zur öffentlichen Diskussion des Entwurfs. In der Vergangenheit diente Shenzhen wiederholt als Vorreiter und Laboratorium für bedeutende ökonomische und soziale "Reformen". Auffällig ist auch die rege gesetzgeberische Tätigkeit im Bereich Lohnarbeit und Industrielle Beziehungen in den letzten Monaten. Nachdem im Januar 2008 das Employment Promotion Law und das Labour Contract Law in Kraft getreten waren, wurde im Mai zusätzlich das Labour Dispute and Arbitration Law erlassen.
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Erklärung der ArbeiterInnen-Versammlung in der besetzten GSEE-Gewerkschaftszentrale in Athen
Am Mittwoch, den 17.12.2008, wurde in Athen das Zentralgebäude der Gewerkschaft GSEE von aufständischen ArbeiterInnen besetzt. Die BesetzerInnen riefen in Flugblättern alle ArbeiterInnen zu einer Vollversammlung im "befreiten" Gebäude für den Mittwochabend um 18 Uhr auf. Diese Vollversammlung verabschiedete eine Erklärung, die wir für eines der bislang wichigsten Dokumente in den seit Tagen andauernden sozialen Auseinandersetzungen in Griechenland halten. Wir haben sie deshalb übersetzt und dokumentieren sie hier zusammen mit dem Aufruf zur Vollversammlung, der sich in verschiedenen Sprachen gerade auch an die migrantischen ArbeiterInnen in Griechenland richtet.
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Streikwelle in Frankreich
Frankreich macht seinem Ruf alle Ehre. Während der grossen Entlassungswellen aufgrund der Finanzkrise machten schon letztes Jahr Schlagzeilen aus Frankreich die Runde: Manager wurden gekidnappt oder die Sprengung von Werkshallen angedroht. Nun sind es erneut französische ArbeiterInnen, die mit einer Streikwelle auf sich aufmerksam machen. Der von den Herrschenden gefürchtete Klassenkampf erreicht Westeuropa.
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Keine Abschiebungen in den Irak
Täglich sterben Menschen im Irak, vier Millionen IrakerInnen sind auf der Flucht, doch deutsche Behörden tangiert das nicht. Irakischen Flüchtlingen wird das Asyl und die Aufenthaltserlaubnis entzogen und die Abschiebungen in den Irak haben bereits begonnen. Doch solange es keine Sicherheit im Irak gibt, sind Abschiebungen indiskutabel, denn irakische Flüchtlinge brauchen unseren Schutz und eine gesicherte Lebensperspektive.
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Stunk machen
„Ein schrecklicher Gestank – der Geruch von verwesenden toten Tieren,“ sagt der linke Aktivist Dr. David Nir entrüstet. Seit drei Jahren hat er an den Protest-Demos gegen die Trennungsmauer teilgenommen. Aber darauf war er nicht vorbereitet: vor drei Wochen bei einer Demo im Westbankdorf Na’alin machte er persönlich die Erfahrung mit dem Debut von Boash – dem Stinktier/ Skunk – einer neuen Methode, um Demonstrationen aufzulösen, die von der israelischen Polizei entwickelt worden war.
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"Israelis in palästinensischen Dörfern – das ist radikal!" Der israelische Aktivist Kobi Snitz über ein linkes Projekt gegen den Bau der Mauer
Kobi Snitz ist Mitglied der linken israelischen Gruppe »Anarchists Against the Wall«, eines losen Zusammenschlusses von Aktivisten, der gemeinsam mit Palästinensern friedliche Proteste gegen den Bau einer Mauer zwischen israelischen und palästinensischen Gebieten organisiert. Mit ihm sprach Ina Beyer *
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