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Dokumentation: BRD - Generalstreik

Streik am 02.Mai 2012 ! Wir rufen alle Arbeiterinnen und Arbeiter, Angestellte und prekär Beschäftigte auf, am Mittwoch 02.Mai, nicht zu arbeiten. Die Gewerkschaften handeln den Tarifvertrag aus und schlagen den Streik immer nur vor, um zu Verträgen zu kommen und nachdem die Verhandlungen in die Wege geleitet worden sind. Die Gewerkschaft ist Teil der Logik des kapitalistischen Systems, weil sie dahin tendiert, die Kampfkraft der ArbeiterInnen zwischen Beginn und Abschluß der Verhandlungen zu erschöpfen. Jetzt ist es an der Zeit, daß wir uns unsere Rechte zurück erkämpfen. Die deutsche Wirtschaft profitiert von der Krise in den anderen Ländern, die Menschen, die hier den Wohlstand der Eliten produzieren gehen jedoch leer aus.
Wann 02.05.2012
von 00:00 bis 23:55
Wo BRD
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Viele sind arbeitslos während andere wegen Überstunden oder langer Wege keine Freizeit mehr haben – deshalb 30 Stundenwoche!
Der Wert deiner Lebenszeit und deiner Arbeitsleistung ist höher als die paar Euro, die für eine Stunde gezahlt werden – deshalb Mindestlohn 12 Euro !
Während die Bosse in jedem Fall abkassieren, belästigen spezielle Fahndungsgruppen aus Zoll, Polizei und Arbeitsämtern unsere KollegInnen auf Baustellen, beim Putzen oder in der Gastronomie. Das muß ein Ende haben – wer arbeitet ist kein Verbrecher !
Leiharbeit ist Sklaverei – Weg damit !
Wer arbeiten will soll das auch dürfen, unabhängig von seiner Herkunft – Wer nicht arbeiten will, darf durch Jobcenter nicht dazu gezwungen werden !

Nur durch Unterbrechung der Produktion sind Arbeitgeber zu beeindrucken. Wo nichts produziert wird gibt es keine Gewinne.

Im Jahr 1994 wurde beschlossen, den Buß- und Bettag als arbeitsfreien Tag mit Wirkung ab 1995 zu streichen, um die Mehrbelastung für die Arbeitgeber durch die Beiträge zur neu eingeführten Pflegeversicherung durch Mehrarbeit der Arbeitnehmer auszugleichen.
Wenn auch nur an einem Tag die Produktion in Deutschland etwas zurück geht, schmerzt das schon die Vorstandsetagen in den Konzernen. Deshalb rufen wir Dich auf, am 02.Mai nicht zu arbeiten!

Unsere Forderungen sind:
- 30 Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich
- Mindestlohn von 12 Euro pro Stunde
- Entkriminalisierung von Schwarzarbeit
- Auflösung von Leiharbeitsfirmen
- Arbeitserlaubnisse für alle die arbeiten wollen
- Stop von Zwangsarbeit

Du kannst streiken oder dich krankschreiben lassen und Du kannst dir einen Urlaubstag nehmen – egal wie, Hauptsache möglichst viele Menschen gehen an diesem Tag nicht zur Arbeit.
In anderen Ländern kämpfen die Leute mit Generalstreiks für ihre Rechte. Obwohl das in Deutschland undenkbar erscheint, kann der 02.Mai 2012 ein Schritt in diese Richtung sein.


Autonome ArbeiterInnen

Allgemeines zum Generalstreik

Ein Generalstreik ist eine Streikaktion der gesamten Arbeiterschaft eines Landes oder einer Region. Gegen Ende des 19. Jahrhunderts favorisierte die anwachsende internationale Arbeiterbewegung den Generalstreik für die Durchsetzung ökonomischer oder politischer Ziele.
Generalstreiks sind wegen ihrer umfassenden Unterbrechung des Alltags überaus wirksam. Unterschiedliche Bereiche des öffentlichen Lebens (Verkehr, Post, Ver- und Entsorgung) kommen zum Erliegen. Meist können Arbeitswillige aufgrund einer gewerkschaftlichen Organisation am Streikbruch gehindert werden. Wenn der Generalstreik von den Gewerkschaften organisiert wird, setzt er ein hohes organisatorisches Niveau der Gewerkschaften voraus.

Häufig bilden schwerwiegende ökonomische Ungerechtigkeiten oder soziale Unruhen die auslösenden Motive für einen Generalstreik.
Neben ökonomischen Ursachen kann ein Generalstreik auch politische Ursachen haben, wie zum Beispiel beim Kapp-Putsch in der Weimarer Republik, wo der Generalstreik schließlich mit zur Niederschlagung des Putsches führte.

In Deutschland sind Generalstreiks, anders als etwa in europäischen Staaten wie Frankreich oder Italien, juristisch nicht vom Streikrecht gedeckt und somit verboten.
Der Politische Generalstreik ist allerdings nicht ausdrücklich im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verboten, sondern wurde durch Gerichtsentscheidungen ausgeschlossen. Diese Entscheidungen basieren letztlich auf einem Gutachten (1952) und dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts aus dem Jahre 1955, an denen beide Male Hans Carl Nipperdey zentral beteiligt war. Die einzige Ausnahme folgt aus Artikel 20 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ Dieser Passus, der einen Generalstreik zur Verteidigung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zulässt, wurde auch in Erinnerung an die erfolgreiche Niederschlagung des Kapp-Putsches 1920 durch eine solche Maßnahme in das Grundgesetz eingefügt.

Der Generalstreik gegen den von nationalistischen und faschistischen Gruppen organisierten Kapp-Putsch im März 1920, war der letzte echte Generalstreik in Deutschland.
Danach wurde nur noch im Herbst 1948 in der sogenannten “Bizone” zu einem Generalstreik aufgerufen, der von den US Militärbehörden niedergeschlagen wurde. Diese Ereignisse gingen als die sogenannten „Stuttgarter Vorfälle“ in die Geschichte ein.

Seitdem haben die Gewerkschaften, als Interessenvertreter der Arbeitgeber, dafür gesorgt, dass in Deutschland der Streik als Kampfmittel der ArbeiterInnen nicht mehr angewendet wird.
Vereinzelt gab es noch wilde Streiks in den 60er und 70er Jahren.

Als wilder Streik wird eine kollektive Arbeitsniederlegung einer Belegschaft bezeichnet, die unabhängig von Gewerkschaften einen Arbeitskampf führt. Als Mittel im Arbeitskampf sind Wilde Streiks fester Bestandteil vieler sozialrevolutionärer Bewegungen.
Der größte wilde Streik in der neueren europäischen Geschichte war der Mai 1968 in Frankreich. Besonders viele wilde Streiks gab es auch in Italien am Ende der 1960er und in den 1970ern. In Italien entstand damals die Theorie des Operaismus und es wurde der Begriff der Arbeiterautonomie geprägt. Von den Anhängern dieser Kampfform werden wilde Streiks als Mittel und Ausdruck der Selbstorganisierung der Streikenden gesehen. Auch in der BRD gab es eine Welle wilder Streiks im September 1969. Am 2. September 1969, ursprünglich als betrieblicher Konflikt in der Dortmunder Westfalenhütte mit 5.000 Werktätigen begonnen, stieg die Anzahl der beteiligten Arbeiterinnen und Arbeiter bis zum 9. September 1969 auf 140.000 Streikende in 69 Betrieben an.
Ein Streik, der ohne vorherigen Aufruf durch die Gewerkschaft erfolgt, ist nach geltender deutscher Rechtsauffassung rechtswidrig, da er von keiner tariffähigen Partei geführt wird. Es handelt sich in solch einem Fall um eine bloße Arbeitsverweigerung, gegen die der Arbeitgeber individualrechtlich vorgehen kann (Abmahnung, Kündigung). Allerdings kann die Gewerkschaft einen solchen Streik nachträglich übernehmen und somit rechtfertigen.
„Wilder Streik“ bei Ford bezeichnet die Arbeitsniederlegung überwiegend türkischer Arbeitnehmer im Kölner Werk des Automobilherstellers Ford im August 1973. Es handelte sich um einen wilden Streik, der mit einer Betriebsbesetzung verbunden war. Zugleich war es der erste größere Arbeitskampf in der Bundesrepublik Deutschland, der vor allem von Arbeitsmigranten getragen wurde. Er endete mit einer Niederlage der Streikenden. Dabei spielte eine erhebliche Rolle, dass Betriebsrat und IG Metall den Streik ablehnten und es den Streikenden auch nicht gelang, größere Teile der deutschen Belegschaft dauerhaft auf ihre Seite zu bringen.

Der Generalstreik wird in vielen europäischen Ländern regelmäßig durchgeführt um Verbesserungen für die arbeitende Bevölkerung aber auch für Studierende und Arbeitslose zu erkämpfen, u.a. in Spanien, Belgien, Frankreich, Italien und besonders häufig in Griechenland.

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