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Direkte Aktion: Rückzug ohne Einsicht - Auf einer Tagung in Kassel zogen die Kritiker der zu Fall gebrachten Initiative zur Einschränkung des Streikrechts Bilanz

Direkte Aktion: Rückzug ohne Einsicht - Auf einer Tagung in Kassel zogen die Kritiker der zu Fall gebrachten Initiative zur Einschränkung des Streikrechts Bilanz

Mitte September traf sich die Initiative „Hände weg vom Streikrecht – für gewerkschaftliche Aktionsfreiheit“ in Kassel und zog Bilanz über die Aktivitäten der letzten Monate. Einige Wochen vorher hatte der Gewerkschaftsrat von ver.di seinen Austritt aus dem Bündnis des DGB mit dem Unternehmerverband BDA in Sachen Tarifeinheit bekanntgegeben. Ver.di erklärte dies damit, dass ihr Projekt momentan nicht durchsetzbar sei, das Fortführen der Initiative schaffe zu viel Unruhe in der Mitgliedschaft. Tatsächlich wurde dadurch eine ganze Reihe Kritiker in den eigenen Reihen auf den Plan gerufen, die auf internen Fachbereichsversammlungen Zustimmung bekamen – entgegen dem offensiven Auftreten der ver.di-Spitze um Frank Bsirske. Zudem stand der ver.di-Kongress vor der Tür und es sollte eine kritische Diskussion verhindert werden. Es gab also keine Selbstkritik des Vorstands über das undemokratische Vorgehen, sondern allein die Feststellung, im Moment sei die Sache nicht positiv vermittelbar. Der IG-Metall-Vorsitzende Berthold Huber bedauerte in einem offenen Brief ver.dis Rückzug und betonte, dass dieser Rückzug keine Einsicht bedeute, sondern einfach nur der momentanen Stimmung und den Kräfteverhältnissen innerhalb und außerhalb der Gewerkschaften geschuldet sei.

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 Kiel: Voller Erfolg der Aktion gegen Leiharbeit auf JobMesse

Kiel: Voller Erfolg der Aktion gegen Leiharbeit auf JobMesse

Am 29.10. fand bei der JobMesse im Mercedes-Benz Autohaus in der Daimlerstraße in Kiel eine Aktion der FAU Kiel & Flensburg gegen Leiharbeit im Rahmen der FAU-Kampagne „Leiharbeit Abschaffen“ statt. Zunächst besuchten einige AktivistInnen die Messe, um einen Einblick darüber zu bekommen, was dort ablief - aber auch um die Gelegenheit zu ergreifen BesucherInnen auf der Messe mit Informationsmaterial zur Leiharbeit zu versorgen. Die Atmosphäre der Messe kann man als durchaus gruselig bezeichnen. Die Firma Barlag ( http://www.barlagmessen.de/) hat sich zu so eine Art Marktführer bei Jobmessen gemausert. Nicht weniger als 11 Leiharbeitsfirmen waren auf der Messe vertreten. Dazu noch die Bundeswehr (man durfte Gasmasken aufsetzen) Die Orgas der Messe reagierten überaus allergisch und verunsichert auf die Aktivitäten der FAUistas. Das lag zu Großteil daran, dass man mit einem großen und gut sichtbaren Transparent einen guten Platz an der Einfahrt des Geländes hatte und viele der BesucherInnen an ihnen vorbeikommen mussten. Zum anderen lag es sicher daran. dass die beiden Flyer wurden von den meisten gerne angenommen und mit in die Messe getragen wurden.

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Griechenland: Heike Schrader lügt in ihrem Artikel in der jungen welt zum Generalstreik in Griechenland

Heike Schrader lügt! Betrifft den Artikel „Mörderischer Angriff“ in der Tageszeitung junge welt vom 21. Okt. 2011. In der fett gedruckten Unterüberschrift behauptet die junge welt „Hintergründe zu den gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten“ in Athen liefern zu wollen. Der folgende Artikel strotzt dann jedoch nur so vor Auslassungen, Verdrehungen, Halbwahrheiten und Parteipropaganda der KKE. Da Heike Schrader seit Jahren in Athen lebt dürfte ihr all das bekannt sein. Der Artikel kann deshalb nur als wissentliches Lügenkonstrukt bezeichnet werden.

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Dokumentation: Chaos Computer Club analysiert Staatstrojaner

Dokumentation: Chaos Computer Club analysiert Staatstrojaner

Der Chaos Computer Club (CCC) hat eine eingehende Analyse staatlicher Spionagesoftware vorgenommen. Die untersuchten Trojaner können nicht nur höchst intime Daten ausleiten, sondern bieten auch eine Fernsteuerungsfunktion zum Nachladen und Ausführen beliebiger weiterer Schadsoftware. Aufgrund von groben Design- und Implementierungsfehlern entstehen außerdem eklatante Sicherheitslücken in den infiltrierten Rechnern, die auch Dritte ausnutzen können.

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CNT-E/IAA: Neuer internationaler Aktionstag gegen Visteon/Ford am 14. Oktober!

CNT-E/IAA: Neuer internationaler Aktionstag gegen Visteon/Ford am 14. Oktober!

Zur Unterstützung von Initiativen, die von der CNT-Sektion bei Cadiz Electrónica S.A. Ford/Visteon und von der CNT-E/IAA aus Jerez in Angriff genommen worden sind, wird am 14. Oktober 2011 ein neuer internationaler Kampftag gegen Ford/Visteon organisiert. Das im TecnoBahía Geschäftspark in El Puerto de Santa María ansässige Unternehmen Cadiz Electrónica S.A. hatte am 23. Juni 2011 dem Betriebsrat die Schließung der Fabrik und die Entlassung von 450 ArbeiterInnen bekannt gegeben. Doch die ArbeiterInnen der CNT-E/IAA sind trotz der Entwicklung in den vergangenen Tagen von der Ergebnisoffenheit des Konflikts überzeugt:

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IAA-Sekretariat: Stellungnahme, betreffend den Mobilisierungen gegen die aktuelle kapitalistische Offensive in Spanien

IAA-Sekretariat: Stellungnahme, betreffend den Mobilisierungen gegen die aktuelle kapitalistische Offensive in Spanien

Für die Internationale ArbeiterInnen Assoziation (IAA) ist der Klassenkampf keine theoretische Abstraktion sondern ein alltägliches Faktum der ArbeiterInnen. Unser Organisationen basieren auf demokratisch-föderalistische Strukturen mit abberufbaren Delegierten. Die IAA lehnt jede Kollaboration zwischen den Klassen ab. Betriebsräte und andere korporatistische, auf Sozialpartnerschaft basierende Institutionen, untergraben den Klassenkampf. Die staatlichen Gelder unterhöhlen die unabhängigen Aktionen und Organisationen der ArbeiterInnenklasse.

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CNT-E/IAA: Der Kampf liegt auf der Straße - dem Generalstreik entgegen!

CNT-E/IAA: Der Kampf liegt auf der Straße - dem Generalstreik entgegen!

Verschiedene gewerkschaftliche Organisationen und soziale Bewegungen veröffentlichten bereits vor längerem einen gemeinsamen Plan, der die Menschen auf dem Weg zum Generalstreik mobilisieren soll. Den ganzen Sommer hindurch hielten Gewerkschaften aus dem föderalistischen Spektrum – CGT, CNT, COBAS, CSC und Solidaridad Obrera – verschiedene Veranstaltungen ab um Bewegungen zu mobilisieren, die auf der gemeinsamen Grundlage von „Klasse und Aktion“ den Generalstreik gegen die Kürzungen, gegen die von der Regierung und der EU verordneten Rechteverluste, gegen die Bosse und gegen den Markt vorbereiten.

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FAU Region Ost: Spendenaufruf für alternative Kultur und Politik in Limbach-Oberfrohna

FAU Region Ost: Spendenaufruf für alternative Kultur und Politik in Limbach-Oberfrohna

Es gibt Landstriche in denen es noch schwerer als anderswo ist libertäre Ideen auch nur zu formulieren, ganz zu schweigen davon sie sichtbar im Alltag und im Stadtbild integrieren zu wollen. Es sind Gegenden in denen jeder Ansatz Gefahr läuft, von Neonazigewalt und einer Staatsmacht die zuschaut oder die Opfer verantwortlich macht, erdrückt zu werden. Zum Beispiel Limbach-Oberfrohna

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Kassel: Erfolgreiche Konferenz für gewerkschaftliche Aktionsfreiheit

Kassel: Erfolgreiche Konferenz für gewerkschaftliche Aktionsfreiheit

Am 10. September fand in Kassel ein bemerkenswertes Ereignis statt - eine gewerkschaftsübergreifende Konferenz zum Thema Tarifeinheit. Eingeladen hatte die Initiative "Hände weg vom Streikrecht - für volle gewerkschaftliche Aktionsfreiheit". Da noch nicht alle Protokolle vorliegen, können wir an dieser Stelle z.T. nur Stichpunkte wieder geben.

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„Kasseler Erklärung“ Zum Ausstieg des DGB aus der DGB/BDA Initiative zur „Tarifeinheit“

„Kasseler Erklärung“ Zum Ausstieg des DGB aus der DGB/BDA Initiative zur „Tarifeinheit“

Am Samstag den 10. September 2011 fand in der Universität Kassel eine Tagung der bundesweiten gewerkschaftsübergreifenden Initiative "Hände weg vom Streikrecht! Für volle gewerkschaftliche Aktionsfreiheit" statt. Für die FAU ist diese Veranstaltung von großem Interesse, denn wir finden bei den OrganisatorInnen ähnliche Positionen zum Streikrecht, wie wir in unserer Presseerklärung vom 14.07.11 vertreten haben. Am Ende der Tagung wurde eine Erklärung angenommen, die wir an dieser Stelle dokumentieren:

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Philippe Kellermann: Marxistische Geschichtslosigkeit

Von Verdrängung, Unwissenheit und Denunziation: Die (Nicht-)Rezeption des Anarchismus im zeitgenössischen Marxismus

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ZSP: Stoppt Privatisierungen durch Banditen!

ZSP: Stoppt Privatisierungen durch Banditen!

Eine größere Gruppe Personen aus Mitgliedern des MieterInnen Verteidigungs Komitees und der ZSP-IAA protestierten vor dem Stadtrat gegen die Privatisierung der Häuser in der Targowa Straße. Über die Grundlagen der Privatisierung ist nichts bekannt. Die MieterInnen wurden, wie es für die herzlosen und kalten Warschauer Bürokraten typisch ist, in den ersten Tagen des Augusts darüber in Kenntnis gesetzt, dass sie ab dem 1. August nicht mehr BewohnerInnen einer städtischen Wohnung sind und ihre Mieten steigen. Der Stadt gehören zwar noch immer Teile des Gebäudes, doch sie gibt keine Auskunft darüber welche Wohnungen ihr und welche Privateigentümern gehören. Tatsächlich zahlen alle BewohnerInnen die Privat-Miete, obwohl es der Stadt gar nicht gestattet ist die Mieten über eine gesetzlich vorgeschriebene Höchstgrenze anzuheben. Sie weigert sich darüber Auskünfte zu erteilen. So oder so, die MieterInnen ziehen den kürzeren. Am 9. August stürmten MieterInnen eine lokale Gebäudeverwaltung der Stadt um Antworten zu verlangen.

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IAA: Kampagne zur Unterstützung der Visteon-ArbeiterInnen in Spanien

IAA: Kampagne zur Unterstützung der Visteon-ArbeiterInnen in Spanien

Aus Solidarität mit den ArbeiterInnen der Ford/Visteon Fabrik in Cadiz fand am 19. August eine erfolgreiche internationale Kampagne statt. Die ArbeiterInnen sind von der endgültigen Schließung der Fabrikanlage bedroht, womit 450 Leute ihren Arbeitsplatz verlieren würden. Wieder einmal sind wir Zeugen davon, wie multinationale Unternehmen ohne Strafe tun und lassen können was sie wollen, selbst wenn ganzen Familien die Lebensgrundlage entzogen wird und selbst wenn die Auswirkungen auf die Region und den Sektor durch den direkten und indirekten Verlust von Arbeitsplätzen erheblich sind.

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Direkte Aktion: Wir zahlen nicht für Eure Krise…. oder doch?

Direkte Aktion: Wir zahlen nicht für Eure Krise…. oder doch?

Seit fast zwei Jahren protestieren – immer weniger - Menschen in Deutschland unter dem Motto „Wir zahlen nicht für Eure Krise“. Gezahlt wurde dennoch: Als Mensch mit Job durch Lohnverzicht und Arbeitsverdichtung, als SteuerzahlerIn für Kurzarbeit und Abwrackprämie, als KonsumentIn für Preiserhöhungen und Zuzahlungen beim Arzt. Alles in der Hoffnung, den Arbeitsplatz zu erhalten oder einfach unfreiwillig. Denn es geht die Angst um den Lohnarbeitsplatz als angeblich alternativloses Mittel zur Existenzsicherung um. Eine vielfach verdrängte Angst, denn nicht nur Banken und Konzerne, auch Lohnabhängige hoffen im verschärften Verdrängungswettbewerb, zu den Gewinnern der Krise zu zählen. Alle überschlagen sich im Reparaturbetrieb (und viele Linke im Humanisierungsbetrieb) des Kapitalismus, obwohl dieser gerade deswegen wunderbar funktioniert: Für die Reichen.

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Direkte Aktion: Sektenführer in der Motorrad-Gang - Aufschwung der SyndikalistInnen in Schweden löst Hysterie in Medien aus

Direkte Aktion: Sektenführer in der Motorrad-Gang - Aufschwung der SyndikalistInnen in Schweden löst Hysterie in Medien aus

Eine Menge mediale Aufmerksamkeit kam dem Konflikt der schwedischen SAC mit dem Gastrobetrieb Berns in Stockholm zu. Seit Beginn der Blockade im Februar 2010 (siehe dazu DA Nr. 201) wurden die SyndikalistInnen immer wieder Ziel diverser Verleumdungskampagnen, bei denen sie insbes. mit der Mafia verglichen werden. Erst neulich erschien ein Buch der PR-Berater Lars-Olof Pettersson und Willy Silberstein (deutsch: „Das neue Gesicht der Syndikalisten“), in dem die legale Arbeit der SAC mit Machenschaften der organisierten Kriminalität verglichen wird. Zudem wartet das Buch mit persönlichen Angriffen gegen einzelne Mitglieder auf („Sektenführer“) und führt u.a. eine Neonazi-Website als Quelle an.

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Direkte Aktion: Finger weg vom Streikrecht!

Direkte Aktion: Finger weg vom Streikrecht!

Bereits Anfang Juni zog sich der DGB aus dem Joint-Venture mit den Unternehmern der BDA zur Knebelung des Streikrechts zurück (siehe DA Nr. 206). Dass dies nicht etwa der Einsicht in einen Irrtum folgte, sondern lediglich den Rückzug aus einer verloren gehaltenen Schlacht darstellt, geht aus einem DGB-internen, aber öffentlich gewordenen Schreiben von IGM-Chef Berthold Huber hervor. Er halte die Initiative weiter in der Sache richtig, allein für die Umsetzung mangele es an einer Basis. In dem Schreiben rät er, nach außen zu propagieren, dass die Verantwortung für das Scheitern „allein bei den Arbeitgebern“ läge, die keine Mehrheit in der Regierung hätten organisieren können. Damit soll offensichtlich von der Schlappe abgelenkt werden, die man sich im eigenen Hause einfuhr. Denn der Ausstieg des DGB erfolgte, nachdem der mutmaßliche Initiator der Initiative, Verdi-Chef Frank Bsirske, von seinen eigenen Mitgliedern abgewatscht worden war. Huber droht auf dem IGM-Gewerkschaftstag im Oktober ein ähnliches Fiasko. Gewerkschaftslinke hatten von Beginn an das antidemokratische Zustandekommen der Initiative kritisiert, das kein gutes Licht auf die Funktionsweise des DGB wirft.

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Berlin: "Organisieren statt Lamentieren"

Berlin: "Organisieren statt Lamentieren"

Längere Zeit war es an der Schwedischen Schule in Berlin üblich, dass die Lehrkräfte keine schriftlichen Arbeitsverträge hatten, unbezahlte Überstunden leisten mussten und bei Klassenfahrten unzureichend vergütet wurden. Die</i> DA <i>bat einen in der Bildungssektion der FAU Berlin organisierten Lehrer von seinem persönlichen wie auch dem allgemeinen Konflikt um die Arbeitsbedingungen zu berichten, der durch seine Sozialisierung einen erfolgreichen Verlauf nahm.

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Dokumentation: Kein Aufmarsch unter dieser Nummer

Das massenhafte Sammeln von Handydaten in Dresden ist kein Einzelfall. Eine kritische Analyse der Informatikerin Constanze Kurz.

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SolFed: Protest am John Lennon Flughafen in Liverpool – Rekrutierungsbetrug bei Ryanair!

SolFed: Protest am John Lennon Flughafen in Liverpool – Rekrutierungsbetrug bei Ryanair!

Der Tag begann morgens um 11.15 Uhr, als ich, Mr. Foley, Gründer der RYANAIRDONTCARE Kampagne, mit 2 Leitern das Flughafengelände betrat und dann auf das Dach eines Gebäude stieg. Innerhalb nur weniger Minuten hatte ich unsere Banner platziert. Obwohl vier Ryanair MitarbeiterInnen mich ständig beobachteten, dauerte es eine Stunde bis die Polizei erschien.

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„DE MOKER“ – Die rebellische Jugend in der holländischen libertären Bewegung der wilden Zwanziger

„DE MOKER“ – Die rebellische Jugend in der holländischen libertären Bewegung der wilden Zwanziger

Wir geben an dieser Stelle einen Artikel wieder, der in der ersten deutschsprachigen Ausgabe der Zeitschrift „A Corps Perdu“ erschienen ist und der sicher viele Anregungen für unsere Genoss~innen der vielen ASJ-Gruppen im deutschsprachigen Raum liefern wird, aber auch das Interesse vieler altgedienter Genoss~innen erregen wird.

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