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Privatisierung von Märkten in Kiew gekippt

Am Dienstag, dem 2. März wurde die Entscheidung über die Privatisierung des Shitnij Marktes und des Wladimirskij Marktes in Kiew gekippt. Dies ermöglicht ungefähr tausend Arbeitsplätze, und ein Warenangebot zu einem für die Kiewer Bevölkerung tragbaren Preis zu erhalten. Diese Aktion wurde zu einem einzigartigen Sieg der unabhängigen Gewerkschaftsbewegung und der außerparlamentarischen Linken. Praktisch alle Mitglieder der Gewerkschaften des Shitnij Marktes und des Wladimirskij Marktes (insgesamt ca. 1000 Personen) haben eine Kundgebung vor dem Kiewer Stadtrat und der Administration des Präsidenten der Ukraine abgehalten. Die Aktion wurde von der unabhängigen Gewerkschaft “Sahist Prazy” (Arbeitsschutz) organisiert, in der die Arbeiter organisiert sind. Der Aktion schlossen sich die studentische Gewerkschaft “Priama Dija” (“Direkte Aktion”) und Aktivisten der linken Bewegung an. Zu den Kundgebungsteilnehmern kam Marina Stawnijtschuk heraus – eine Vertreterin des Oberhauptes der Administration des Präsidenten.

Um 17.00 Uhr begann die entscheidende Kundgebung vor den Mauern des Kiewer Stadtrates. Innerhalb einer Stunde kam es zu einer Entscheidung, die vollkommen im Interesse der Bevölkerung liegt. Von 120 Abgeordneten lehnten 111 Abgeordnete (aus allen Fraktionen!!!) die Privatisierung ab. Diese Entscheidung wurde sogar von Vertretern der Fraktion von Leonid Tschernowetzki unterstützt, welcher die Privatisierung initiierte. Die “Volksvertreter” befanden sich in einer ausweglosen Lage – unter dem Drang der Massen mussten sie, die durch das Gesetz bestimmten Verpflichtungen erfüllen.

Dies wird durch die Worte des Sekretärs des Kiewer Stadtrates Oles Dowgoj bestätigt: “Die Entscheidung wurde mit dem Ziel getroffen, die in der Gesellschaft bestehenden Spannungen zu lösen.”


Wir erinnern, dass es Vertreter dieser Fraktion waren, die den Menschen die Illusion aufzwingen wollten, dass die Privatisierung ungefährlich sein werde und nicht zu einer Flächenüberlastung führen würde. Jedoch erinnerten sich die Kiewer Einwohner noch recht deutlich an das Beispiel des Sennyj Marktes, welcher nach dem Verkauf auf einer Auktion vernichtet wurde.

Leider liessen die Wachschützer keine Gewerkschaftsvertreter in den Sitzungssaal. Doch enthielt der Beschluss, welcher am 2. März 2010 getroffen wurde die Forderung beide Märkte aus dem Privatisierungsprogramm 2007-2010 zu entfernen, das Profil dieser Objekte nicht zu ändern, und innerhalb von 30 Tagen eine Kontrolle ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit durchzuführen.

Den Sieg feierten hunderte Kiewer mit dem lautstarken Ruf “Dank den Gewerkschaften!”

Es lohnt sich anzumerken, dass sich in diesem Fall an der Kundgebung fast keine politischen Kräfte beteiligten – die Mobilisierung wurde durch die Gewerkschaften “Sahist Prazy” und “Priama Dija” sowie linke soziale Aktivisten gewährleistet. Nach den Worten Oleg Werniks, dem Vorsitzenden des “Sahist Prazy” – stellt dieses Ereignis einen grossen Schritt nach vorne dar, welcher tausende von werktätigen Menschen dazu bewegen wird, in den Gewerkschaften ein reales Instrument zur Verteidigung ihrer Rechte zu erblicken.

Erinnert sei auch daran, dass die Gewerkschaft den Kampf gegen die Privatisierung bereits im Frühjahr 2008 begonnen hat. Anfang 2010 kehrte die Regierung zu ihren Privatisierungsplänen zurück. Die aktuelle Kampagne gegen die raubgierigen Gelüste der Privatisierer wurde am 4. Februar 2010 mit einer Aktion auf dem Shitnij Markt begonnen.

Die unabhängige Gewerkschaft “Sahist Prazy” ruft alle Bürger dazu auf, sich nicht länger mit der Ungerechtigkeit abzufinden, sondern sich zum entschlossenen selbstorganisierten Kampf für die eigenen Rechte zu begeben!

Solidarität gegen die Macht des Kapitals!

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