Portugal: Generalstreik gegen die neoliberale „Krisenbewältigung“ - Die sozialen Kämpfe und Proteste entwickeln sich in Portugal in Wellenbewegungen.

Gleichzeitig organisierten partei- und gewerkschaftsunabhängigere Kräfte Proteste am 15. Oktober, die sich an die globalen Krisenproteste anschlossen. In zahlreichen portugiesischen Städten fanden Aktionen statt. In Porto, der zweitgrößten Stadt der Landes mit ca. 400.000 EinwohnerInnen, nahmen nach Presseangaben 20.000 Menschen an den Protesten teil. Die Zahl dürfte nach eigenen Schätzungen sogar eher höher liegen. Wie bereits bei den Märzprotesten war das öffentliche Bild nicht von Partei- und Gewerkschaftsfahnen geprägt.

Die Mobilisierung zum Generalstreik wurde hauptsächlich von der CGTP getragen, während die UGT kaum sichtbar war. Ebenfalls hatten anarchistische, libertär-sozialistische und linksradikale Kräfte für den Generalstreik mobilisiert und eigene Aktionen dazu organisiert. Allerdings sind die Kräfteverhältnisse zwischen CGTP und den unabhängigen Akteuren recht eindeutig.

Der Generalstreik selbst war mehr als spürbar. In vielen Städten fiel das öffentliche Nahverkehr aus, was vielfach zu einem Verkehrschaos führte, da alle Pendler versuchten mit PKWs zur Arbeit zu kommen. Behörden und Schulen blieben geschlossen, Flughäfen und Hafenanlagen konnten nicht genutzt werden. In der Hauptstadt ging die Polizei gegen Streikposten vor, die den Betrieb von Bussen und Straßenbahnen aufgehalten hatten. In größeren Städten fanden Kundgebungen und Demonstrationen statt. In Lissabon kam es vor dem Parlamentsgebäude zu Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und den Demonstranten. Ebenso in der Hauptstadt wurden Finanzbehörden mit
Molotowcocktails und Farbkanister angegriffen. Die Demonstration in Porto war dagegen weitestgehend ohne solche Zwischenfälle. Einige tausende Gewerkschafter nahmen an einer Kundgebung der CGTP teil, während anarchistische, libertär-sozialistische und linksradikale Gruppen am Rande der Kundgebung eigene (kreative und gewaltfreie) Aktionen durchführten.

In den nächsten Wochen und Monaten wird zu beobachten sein, ob die gegenwärtige Phase der Proteste und Streiks anhalten wird. Auffällig ist, dass es zunehmend ein gegenseitiges Wahrnehmen der linken Parteien und Gewerkschaften einerseits und den unabhängigen Kräften andererseits gibt. Beide Seiten verfolgen die Aktivitäten der anderen Seite und beteiligen sich an einzelnen Aktionen. Ob dies zu tiefergehenden Lern- und Kooperationsprozessen führen wird, ist noch offen.

Quelle: FAU-IAA