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China: Massenunruhen

In der südwestchinesischen Provinz Guizhou haben am Wochenende (30.06.08) bis zu 30.000 Menschen an Protesten gegen Polizeiwillkür teilgenommen. Es wurden Regierungsgebäude und eine Polizeistation angegriffen. Zahlreiche Menschen wurden festgenommen. Auslöser der Proteste war der Tod eines 16-jährigen Mädchens.

UniCredit will 9.000 Stellen streichen

Die italienische Großbank UniCredit will in Westeuropa 9.000 Stellen streichen. Das Geschäft in Osteuropa soll mit 1.300 neuen Filialen und 11.500 Stellen ausgebaut werden. Zur UniCredit gehört auch die deutsche HypoVereinsbank.

Unzufriedenheit über Studiengebühren wächst

Laut einer bundesweiten Untersuchung der Universität Hohenheim sind 63 Prozent der Studierenden gegen Gebühren, 2007 waren es 60 Prozent. 70 Prozent der Befragten fordern ausdrücklich die Abschaffung der Gebühren. 74 Prozent gaben an, dass sie auch mit der Verwendung der Gebühren unzufrieden seien. Drei Viertel dieser Gruppe erwarten auch künftig keine Verbesserung.

Schulessen in Hartz IV enthalten

Nach einem Urteil des Bundessozialgerichts vom 25. Juni haben Kinder von ALG-II-Beziehern keinen Anspruch auf zusätzliches Geld für das Schulessen. Dies sei bereits im Regelsatz enthalten. Lediglich bei behinderten Kindern könne "unter Umständen" eine zusätzliche Kostenübernahme geltend gemacht werden.

IG-Metall-Vorsitzender gegen Festgeldforderung

Der IG Metall-Vorsitzende Berthold Huber sprach sich auf der Tagung der Großen Tarifkommission NRW gegen die Aufstellung eines Festgeld- oder Sockelbetrages bei der Entgelttarifrunde aus, der insbesondere Beschäftigten der unteren Entgeltgruppen zu Gute käme. Huber "rechtfertigte" sich damit, dass bei einem derartigen Tarifabschluss die Arbeitsplätze gefährdet würden, weil dann die Produktion zu teuer und zum Beispiel nach China verlagert würde. Ein weiteres Beispiel für die Unterwerfung von Gewerkschafts"führern" unter die Profit-Logik der Unternehmer, die doch bei jeder Lohnforderung mit der Drohung Arbeitsplätze zu vernichten daherkommen.

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