Kampagne: 3... 2... 1... Uns! Kapitalismus abschaffen! - Auf zu einer antikapitalistischen Kampagne im Frühjahr 2010
In der Krise spricht nicht mehr gegen den Kapitalismus als sonst.
Die Bilder einer Lebenswelt staatlich garantierter Sicherheiten, in der
das Glück der Menschen in einem schlechten Job, einem Auto und einem
Reihenhaus mit Grillparty-Garten besteht, dürften einer Linken nicht
weniger die Kotze hochkommen lassen, als der Blick auf die aktuellen
Entwicklungen der kapitalistischen Welt. In einer Phase, in der sich
auch die Lebensbedingungen vieler Menschen im Einzugsbereich der
deutschen und europäischen Linken schlagartig verschlechtern, gibt es
allerdings kein Grund zur Bescheidenheit, denn gleichzeitig wachsen die
technologischen Möglichkeiten der Abschaffung von Mangel, Hunger,
Krankheit, Armut und Langeweile stetig.
Die
unbeholfenen Staatsappelle der Sozialstaatsnostalgiker_innen und die
fast schon hilflos anmutenden Rettungsaktionen der Regierungen
verdeutlichen: Die Utopie einer befreiten Gesellschaft, in der der
materielle gesellschaftliche Reichtum tatsächlich allen Menschen zur
Verfügung steht, ist das einzige realisierbare "Rettungspaket", das
seinen Namen verdient. Die Krise wird viele Menschen in existenzielle
Not stürzen. Ihnen könnte daher der Widerspruch von Möglichkeit und
Wirklichkeit unmittelbar einleuchten. Da allerdings selbst eine
gerechtere Produktion und Verteilung von Gütern noch keine Emanzipation
mit sich bringt, muss eine radikale Linke die genannten Widersprüche
nicht nur theoretisch kritisieren, sondern auch die politische Praxis
und selbstbestimmte und basisdemokratische Organisierung als Mittel
ihrer Kritik verstehen. Dabei darf sie nicht vergessen, dass eine
Kritik am Kapitalismus immer die Kritik an Herrschaft beinhalten muss.
- Sexismus, Rassismus und Antisemitismus sind zwar historisch
untrennbar mit kapitalistischen Herrschaftsverhältnissen verwoben,
jedoch auch nach der Abschaffung des Kapitalismus weiter denkbar.
Die Retter in der Not: Sloterdijk und Lafontaine
Die Krise schreit nach Lösungen. Schuldige waren schnell gefunden. Experten_innen,
Politiker_innen, Gewerkschaften und Reaktionäre_innen aller Couleur
bewiesen dabei ihre "Kompetenz". Es waren die Spekulanten_innen, denen
die Krisenschuld zugeschrieben wurde. Mit der Unterscheidung in
"raffendes" und "produktives" Kapital wurde einmal mehr ein
antisemitisches Klischee bedient. Bei der Frage nach
Zukunftsvorstellungen, die begründete Hoffnung auf Zustimmung hegen,
geht es nicht weniger hoch her: Migranten_innen sollen keinen Anspruch
auf staatliche Zuwendungen und Arbeitsplätze haben, Frauen sollen
gefälligst zahlreich Kinder bekommen und gleichzeitig in Strukturen
arbeiten, die sich mit der Doppelrolle als Mutter und Beschäftigte nur
schlecht vertragen, - selbstverständlich zu geringeren Löhnen, als Ihre
männlichen Altersgenossen, von Bildung ferngehaltene Menschen werden
von vornherein in die Rolle der Almosenempfänger_innen gepresst. Die
ganze alte Scheiße. Hier mit von der Partie: Peter Sloterdijk, ein
wahrhaft deutscher Philosoph, der samt Anhänger_innenschaft dafür
plädiert, Sozialleistungen künftig zur freiwilligen Sache der Reichen
zu machen und sie damit einer noch größeren Willkür zu unterwerfen.
Auf der anderen Seite steht eine im Wesentlichen reformistische Linke,
die sich - bemerkenswert monoton - über zu wenig Gerechtigkeit und
Menschlichkeit beklagt. Bei aller berechtigten Kritik bleibt jedoch im
Dunkeln, was eigentlich zur Diskussion steht, wenn tagtäglich von
"Zukunftsmodellen" und der großen Veränderung hin zu mehr
"Verantwortung" die Rede ist. Bei aller Einsicht, die der Schock der
Krise bei einigen hergestellt haben mag, bleibt die Kritik erstaunlich
ratlos: Man möge bitte Managerboni kürzen, Ludwig Erhardt lesen und
einen Mindestlohn von 5,27 Euro inklusive Mehrwertsteuer einführen,
weil sonst Ungerechtigkeit verschärft und die gesellschaftspolitischen
Ordnungsmodelle am Ende seien. In ihrer Staatsfixiertheit geraten
sowohl Sozialdemokraten_innen in und außerhalb der Parlamente, als auch
die Gewerkschaften in Abgrenzungsschwierigkeiten gegenüber der
schwarz-gelben Regierung.
Dabei offenbart die Dynamik der Krise vor allen Dingen eines: Der
Kapitalismus befindet sich in einer historischen Situation, in der er
selbst in seinen Zentren in zunehmenden Maße das Gegenteil seiner
materiellen Möglichkeiten produziert. Mehr Maschinen, Lebensmittel,
Technik und Wissen führen unter seinem Regiment zu immer noch mehr
Armut, sozialer Ausgrenzung, Arbeitslosigkeit, Krankheit und
Konkurrenz. Dieser offenkundige Widerspruch bildet die scheinbar
unhinterfragbare Diskussionsgrundlage, auf der von CDU über
Gewerkschaften bis zur Linkspartei fast alle ihre unterschiedlichen
sozialstaatlichen und vor allem sozialpartnerschaftlichen
Ordnungsvorstellungen zur Wahl stellen.
Vor wenigen Jahrzehnten erschien der Kapitalismus noch in einem anderen
Licht: der materielle Reichtum der privaten Haushalte hielt mit dem
Wachstum der nationalen Wirtschaftsleistung ungefähr schritt, auch wenn
die Hoffnung auf ein Stück vom Kuchen im Kapitalismus schon immer bloß
als nationales Versprechen realistisch war und individuelle
Opferbereitschaft verlangte. Allerdings warf der Kapitalismus für viele
Menschen hier einen Teil des Profits ab, den er in anderen Teilen der
Welt brutal und ganz und gar nicht "sozial" einfuhr.
Die Lücke, die zwischen dem möglichen materiellen Reichtum und seiner
realen Struktur und Verteilung klaffte, war sicherlich schon damals
unübersehbar; jedoch konnten die kreditwürdigen Staatskassen und die
niedrige Arbeitslosigkeit diese Irrationalität zumindest in den
wirtschaftlich führenden Ländern teilweise überspielen. Mit der
latenten Krise des Kapitalismus der letzten Jahrzehnte, die zum großen
"Crash" führte und sich gerade an allen Ecken und Enden der
Gesellschaft manifestiert, offenbart sich nun ein anderes Bild. Mehr
leere Wohnungen und mehr Obdachlose: So ließe sich wohl in Kurzform die
aktuelle gesellschaftliche Entwicklung sinnbildlich zusammenfassen.
Dass viele Linke sich dadurch allerdings zum Abfeiern des Sozialstaates
aufgerufen fühlen, ist bedenklich. Sie kann der Absurdität der
Entwicklung kapitalistischer Gesellschaften nicht mehr als den Staat
entgegenhalten, der jedoch selbst in seiner fortschrittlichsten Gestalt
nicht den gesellschaftlichen Reichtum, sondern bloß die Staatskasse
verwaltet und darüber hinaus als Staat des Kapitals etwas ganz anderes
im Sinne hat und haben muss, als die Menschen vom Übel des Kapitalismus
zu befreien.
Falsch verbunden: Die Linke und der Staat
Die Linke blamiert sich, wenn sie immer noch glaubt, der "starke Staat"
könne der Lage mit einer anderen Politik Herr werden. Sie erkennt die
Finanzierbarkeit von Forderungen als Grundlage jedes politischen
Diskurses an. Gerade in Zeiten immer schneller wachsender
Staatsverschuldungen und erster Staatsbankrotte gilt es jedoch zu
betonen, dass von allem genug da ist; dass eben gerade nicht die
Finanzierbarkeit, sondern die schlichte Machbarkeit der Maßstab jeder
vernünftigen Kritik sein muss.
Der nostalgischen Vorstellung der reformistischen Linken vom
Sozialstaat sollte eine antikapitalistische Linke daher unbedingt ihren
mehrfachen Irrtum vorhalten: Weder schafft dieser die grundsätzlichen
Verhängnisse kapitalistischer Vergesellschaftung ab, noch tragen
Sozialstaatsforderungen der Tatsache Rechnung, dass der Staat und seine
"Sozialpolitik" eben gerade nicht souverän, sondern systematisch
abhängig von den Entwicklungen des Weltmarktes waren und sind.
Der "Sozialen Marktwirtschaft" liegt immer die nationale Konjunktur zu
Grunde, die wiederum abhängig ist von der Stellung im Weltmarktgefüge
und nicht zuletzt von der ökonomischen und politischen Unterdrückung
und Ausbeutung ganzer Kontinente, Teile der eigenen Bevölkerung
eingeschlossen. Der Sozialstaat als Organ nationaler Umverteilung in
der "Sozialen Marktwirtschaft" ist daher nicht einmal im Rahmen seiner
eigenen Finanzierbarkeit sozial. Das Geld, welches verteilt werden
soll, muss der Steuerstaat schließlich auch haben. Über die Grenzen
seiner Politik entscheidet daher nicht das Staatspersonal, sondern die
Wirtschaftslage und der nationale Reichtum. Hinzu kommt, dass von
seinen Vorzügen, zum Beispiel dem Recht auf Sozialleistungen, nur
diejenigen profitieren, die als Bürger_innen dazu auserkoren sind. Das
Einstimmen großer Teile der Linken in "Standort Deutschland"-Politik
ist daher nur logisch: Sie wissen nur zu gut, dass ihr Sozialstaat ein
Exklusivmodell für einen Weltmarktgewinner ist.
Wenn Berthold Huber, der Vorsitzende der Gewerkschaft IG Metall,
erklärt, man wolle sich künftig nicht auf Lohnforderungen, sondern auf
den Erhalt von Arbeitsplätzen konzentrieren, hat diese
gewerkschaftliche Bankrotterklärung einen wahren Kern. Sowohl Betriebe
als auch die gesamte Gesellschaft inklusive des Staates sind im
Kapitalismus darauf angewiesen, dass der Laden läuft, damit Löhne in
den Betrieben oder Almosen des Staates verteilt werden können. Die
Krise kapitalistischer Akkumulation bedeutet so immer auch die Krise
aller Menschen, die vom Marktgeschehen abhängig sind. Aus dieser
Perspektive scheinen die Auseinandersetzungen zwischen Freunden und
Feinden des Sozialstaates weniger grundsätzlich. Die aktuelle
Auseinandersetzung zwischen sogenannten Neoliberalen und
Sozialstaatsnostalgiker_innen entpuppt sich insofern als Streit
darüber, mit welcher politischen Strategie eine stabile Position in der
verschärften Weltmarktkonkurrenz durchgesetzt werden kann.
Wie staatliche Politik gestaltet und die Staatskasse verwaltet wird,
darüber entscheiden jedoch auch die sozialen Kämpfe und
Auseinandersetzungen innerhalb und außerhalb des Staates. Die
permanente Orientierung staatlicher Politik an Kapitalinteressen ist
die Grundlage dieser Kämpfe. Das heißt allerdings noch lange nicht,
dass diese Kämpfe etwas am Ablauf des großen Ganzen ändern würden,
selbst wenn sie "erfolgreich" sind. Denn für gewöhnlich stellen auch
diese Kämpfe nicht die derzeitige Organisation der Gesellschaft als
solche in Frage, sondern bloß die "ungerechte", "unsoziale" usw.
Verteilung der Staatskasse. Damit steht ein Großteil der Kämpfe der
Verwirklichung derjenigen gesamtgesellschaftlichen Ziele, die auf mehr
hinaus wollen als die finanzielle Besserstellung einer
gesellschaftlichen Gruppe, im Weg. Ohne die Bereitschaft, das Übel des
Kapitalismus an seiner Wurzel zu packen, besiegelt etwa die Forderung
nach mehr (Lohn-) Gerechtigkeit die gesellschaftliche Konkurrenz
untereinander und die ganz und gar nicht gemeinschaftliche Verfassung
kapitalistischer Wirtschaft. Außerdem entscheidet sich hier, wer als
Bürger_in überhaupt Ansprüche an die nationalstaatliche Gemeinschaft
stellen darf. Denn dafür sind stets (rassistische, sozialdarwinistische
oder nationalistische) Ausschlusskriterien nötig.
Eine linke Kritik sollte daher nicht bloß auf die staatliche
Umverteilung zielen, sondern vielmehr auf die Tatsache, dass die
kapitalistische Art gesellschaftlicher Planung eine Produktion ohne
Zwang zur Profitmaximierung und eine gerechte Verteilung von Gütern
unmöglich macht. Nicht die Staatskasse, sondern der vorhandene
materielle Reichtum der Gesellschaft muss der Maßstab einer
vernünftigen linken Kritik sein.
Happiness: Just around the corner
Die aktuelle Wirtschaftskrise ist nicht nur das Resultat einer im
Ganzen irrationalen Produktionsweise, sie macht den schon immer im
Kapitalismus bestehenden Widerspruch von Möglichkeit und Wirklichkeit
auf eine mehr als zynische Weise erfahrbar. Das Potential einer Welt,
die beinahe alle notwendigen Güter im Überfluss produzieren kann und
die eine radikale Verringerung der notwendigen Arbeitszeit eines jeden
Menschen möglich gemacht hat, verkehrt sich unter Bedingungen
kapitalistischer Produktion in das reale Unglück von Arbeitslosigkeit,
Pleiten und (zunehmender) Konkurrenz. Statt einer vernünftigen Nutzung
technischer und natürlicher Ressourcen und einer an Bedürfnissen
orientierten Produktion und Verteilung bedeutet die aktuelle Dynamik
des Kapitalismus den Ausschluss von immer mehr Menschen von diesem
Reichtum.
An jeder Entlassung, an hunderten "Schwarzfahrern_innen" in deutschen
Gefängnissen, an jedem leeren Wohnhaus und am weltweiten Elend zeigt
sich nicht das persönliche Versagen, Unter- oder Überqualifikation,
Disziplinlosigkeit und dergleichen, sondern die Überkommenheit des
Kapitalismus. Das wortwörtliche Schicksal der Menschen besteht in der
Abhängigkeit ihres eigenen Wohls von unplanbaren wirtschaftlichen
Entwicklungen und dem damit drohenden oder realen Mangel an Mitteln zur
gesellschaftlichen Teilhabe. Jedes private materielle Elend ist vor dem
Hintergrund des gesamtgesellschaftlichen Reichtums absurd.
Politikverdrossenheit, Ohnmachtsbekundungen und Nichtwähler_innentum
sind möglicherweise der hoffnungs- und perspektivlose Ausdruck einer
solchen Entwicklung. Genau hier kann eine antikapitalistische Kritik
ihren praktischen Ausdruck finden.
3... 2... 1... unsers?
Einer radikalen Linken kann und sollte es nicht darum gehen, sozialen
Konflikten mit dem Verweis auf ihre Begrenztheit den Rücken zu kehren.
Vielmehr sollten wir uns darum bemühen, die Gründe solcher Grenzen zu
benennen und eine inhaltliche und praktische Alternative zur
Bittstellerei an den Staat anbieten. Die Begrenztheit der eigenen
Möglichkeiten und Perspektiven sollte dabei nicht unterschätzt werden.
Wenn soziale Auseinandersetzungen um die Verteilung des
gesellschaftlichen Reichtums anstehen, müssen wir die Beschränktheit
der jeweils für sich genommenen berechtigten Forderungen nach
Verbesserungen der Lebensverhältnisse verdeutlichen, wenn wir uns an
diesen Kämpfen mit einer gesamtgesellschaftlichen Perspektive
beteiligen.
Ein antikapitalistisches Rettungspaket müsste vor allen Dingen eines
ins Visier nehmen: Die Produktionsweise und die Verteilung ihrer Güter
selbst. Dabei muss die Nutzbarmachung des gesellschaftlichen Reichtums
für selbstbestimmte Zwecke eingefordert und zur Selbstermächtigung
ermutigt werden. Allerdings sollte eine antikapitalistische Linke
darauf beharren, dass Umverteilung (mutet sie noch so fortschrittlich
und antistaatlich an) noch längst nicht das Ende allen Übels bedeutet.
Letztendlich geht es um die gesellschaftliche Aneignung ganzer
Prozesse, anstatt deren Produkte lediglich günstiger oder umsonst haben
zu wollen. Wir wollen die Abschaffung der Lohnarbeit und nicht nur
höhere Löhne. Statt einer lediglich kostenlosen Ausbildung wollen wir
ein von Kapitalinteressen befreites Studium, eine entökonomisierte
Forschung und eine Stadt, die nicht nur auf Konsum und Arbeit
ausgerichtet ist, in der selbst der Fahrtakt der U-Bahn diese
wirtschaftliche Interessen spiegelt.
Als antikapitalistische Linke organisieren wir zwar eine Menge
Diskussionsveranstaltungen, Demonstrationen, Partys und Kampagnen.
Vorschläge, wie eine sozialrevolutionäre Dynamik von sozialen Kämpfen
aussehen könnte, sind allerdings selten. Die schlechte Alternative zu
den staatstragenden Forderungen von Linkspartei und Gewerkschaften, ein
verbalradikaler Antikapitalismus, der sich einer politischen Praxis
entledigt hat, kann nicht einfach hingenommen werden. Die Praxis
kollektiver Aneignung bietet die Chance, Ansätze eines anderen
Verständnisses von Gesellschaft aufzuzeigen. Gemeinsames Schwarzfahren,
öffentliche Umverteilungsaktionen, politische und ökonomische Streiks,
die Verhinderung von Kontrollen und Vorladungen auf Ämter und Behörden,
die Besetzung von Unis, Wohn- und Kulturräumen sind nur einige
Aktionsformen einer langen Liste von Möglichkeiten, soziale Kämpfe zu
führen.
Die Widersprüche einer solchen Praxis sind vorprogrammiert. Nischen,
vermeintliche Freiräume, Kommunen und selbstorganisierte Betriebe
stehen genauso wenig außerhalb gesellschaftlicher Zwänge wie die
Forderung nach kostenloser Mobilität. Schon oft mündeten linke
Ausstiegsversuche im vermeintlich privaten Glück oder in der
(keinesfalls mit emanzipatorischer Autonomie zu verwechselnden)
kollektiven Organisierung kapitalistischer Betriebe. Solange der
Kapitalismus als Ganzes nicht massenhaft angegriffen wird, ist es daher
bei der Einmischung in und der Beteiligung an aufflammenden sozialen
Kämpfen weniger zentral, worum es im Einzelnen geht. Vielmehr können in
der Art, wie gekämpft wird, Elemente der zukünftigen Gesellschaft wie
Kollektivität, Solidarität, Verbindlichkeit, Entfaltungsmöglichkeiten
der Einzelnen und basisdemokratische Entscheidungsstrukturen vermittelt
werden.
Die Beteiligung an diesen Kämpfen kann dann zu einem Bewusstsein
führen, dass nur die Abschaffung des Kapitalismus die Widersprüche
sozialer Kämpfe wirklich wird lösen können.
Wir haben schließlich nicht nur eine Welt zu gewinnen, sondern auch immer weniger zu verlieren.
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