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Düsseldorf: 14N-Demobericht und Links zu mehr

Laut interventionistischer linken beteiligten sich am frühen Abend des 14.11.2012 rund 300 Menschen an einer Demonstration im Rahmen des Europäischen Streik- und Aktionstages. Syndikalist*innen der FAU Düsseldorf, Duisburg und Münster beteiligten sich. Zusammen mit einigen Antifaschist*innen und Anarchist*innen bildeten wir einen kleinen aber lautstarken und stimmungsvollen Blog.

Leider waren die Redebeiträge über die Lautsprecheranlage, die wohl vom VVN zur Verfügung gestellt wurde, nur sehr schwer bis gar nicht zu verstehen. Über die Qualität der Redebeiträge an an dieser Stelle also leider gar nichts gesagt werden. Wie bei Aufmärschen des linken Parteienspektrums üblich, fühlten sich einige Teilnehmer*innen berechtigt den Syndikalist*innen, Anarchist*innen und AntiFa's das Maul zu verbieten. Das rufen von Parolen (neben deutsch vor allem auf spanisch, französisch und englisch, vereinzelt aber auch griechisch und weiteren Sprachen) und singen der eigenen Lieder wurde als "unsolidarisch" empfunden. Während der gut gelaunte Teil der Demo neben vielen verschiedenen Slogans unter anderem auch skandiert: "Kampf auf der Straße - Streik in der Fabrik.das wird unsere Antwort auf eure Politik" konnte man im vorderen teil der Demonatration einen "sehr ethusiastischen" sozialdemokraten am Megavon hören: "Demos auf der Straße, Streik in der Fabrik, das ist unsre Antwort auf eure Politik!".

Warum wir an der Demonstartion teilnahmen:

Die ArbeiterInnen Südeuropas antworten auf die Politik der Massenverelendung mit einem Generalstreik. Es ist das erste Mal seit der Einführung des 1. Mai als Kampftag für den Acht-Stunden-Tag 1891, dass eine solche Aktion grenzüberschreitend stattfindet. Wir alle sind sozusagen ZeitzeugInnen eines welthistorischen Ereignisses.

Aber was bedeutet das überhaupt: Generalstreik? Ein Generalstreik ist ein allgemeiner Streik, der nicht nur in einer Branche stattfindet, sondern koordiniert in allen Wirtschaftsbereichen. Als solcher wendet er sich auch nicht nur gegen einen Arbeit“geber“, sondern sein Zweck ist die Erfüllung sozialer Forderungen. Als allgemeiner Streik soll er Druck aufbauen, in dem die Wirtschaft eines ganzen Landes – oder in diesem Fall mehrerer Länder – lahm gelegt wird.

Wir dürfen den südeuropäischen Generalstreik nicht als Wunderwaffe betrachten, durch den nun alles besser wird. Da er auf einen Tag begrenzt ist, ist er nur eine Demonstration dessen, was passieren könnte, wenn wir alle über längere Zeit die Arbeit niederlegen. Insofern ist auch der Generalstreik am 14 November (14N) symbolisch.

Obwohl er diesen Symbolcharakter trägt, wird einigen dennoch unbehaglich: Der Europäische Gewerkschaftsbund unterstützt die Aktionen nur aus einem Grund: Damit die Gewerkschaften Südeuropas bei der Stange bleiben. Die deutschen sozialpartnerschaftlichen Gewerkschaften mögen das Wort „Generalstreik“ schon gar nicht hören – passiert hier doch in fast ganz Südeuropa etwas, das in Deutschland juristisch verpönt ist: Ein Generalstreik wäre höchstens im Rahmen des Widerstandsrechts nach Grundgesetz Art. 20, Abs. 4 legal.

Aber selbst wenn er legal wäre: Im tatsächlichen Falle eines flächendeckenden Streiks, der die Wirtschaft bedroht, würde diese Legalität kaum anerkannt. Und ob legal oder illegal: Momentan fehlt uns schon das nötige Rüstzeug für solcherlei Streikaktionen. Das bedeutet für uns in erster Linie, sich überhaupt erst mal gemeinsam als ArbeiterInnen selbst zu organisieren (also ohne Partein, bezahlte Funktionäre oder "Berufsrevolutionäre"). Bedenken wir noch mal, was wir oben gesagt haben: Die sozialen Zumutungen in Griechenland, Spanien, Portugal … sind nicht nur das Vorspiel zu dem, was auch uns blühen wird. Darüber hinaus sind wir als Teil der Weltweiten Arbeiterklasse (unabhängig davon ob wir Selsbtändige sind, modernes Prekariat, klassische_r Arbeiter_in, Leihsklave, Arbeitslos, noch in der Ausbildung, ...) grundsätzlich von den selben Mechanismen betroffen

Deswegen unterstützen wir die Streikenden, denn letztlich streiken sie auch für uns!


Demobeginn am Haus der sozialpartnerschaftlichen Verbände (FAU im HIntergrund)

Bericht der FAU-Kön: Solidaritätsdemo für europäische Generalstreiks

Bericht der FAU-Berlin: auf der 14N Solidemo

FAU-IAA: Kleine Europaschau ->  #14N: Generalstreik, Tränengas, Knüppelorgie

Syndikalismus.wordpress -> Hunderttausende auf den Strassen und im Streik

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