Nachrichten
Freitag der 13 - ein Demo-Bericht
Am Freitag den 13.11.09 schlossen sich über 150 Menschen dem Demoaufruf der „Libertären Initiative Sozial Arbeitender (LISA-FAS)“ an und demonstrierten gegen die Budgetsanierung auf Kosten des Sozial- und Gesundheitsbereichs.
Interview mit AnarchistInnen- Iasi /Rumänien
Iaşi (gesprochen Jasch) ist mit knapp 310.000 Einwohnern die viertgrößte Stadt in Rumänien. Sie liegt im Nordosten des Landes, ca. 20km von der Grenze zur Republik Moldawien entfernt. In einem ausführlichen Interview mit Syndikalismus.tk berichten die GenossInnen über die Demonstration, die Situation der anarchistischen Bewegung im Land und über die vielfältigen Schwierigkeiten, mit denen sie konfrontiert sind. An dieser Stelle noch mal ein herzliches Dankeschön an die GenossInnen in Iaşi für das Interview. Traiasca Anarhia!
Unibesetzungen in der BRD
Eigentlich sollte es erst am 17. November richtig losgehen mit dem Bildungsstreik. Nun rumort es an den Universitäten aber bereits seit einer Woche. Beeindruckt von den seit mehr als zwei Wochen anhaltenden Besetzungen in Österreich, gingen Studierende in verschiedenen Städten spontan dazu über, Hörsäle zu okkupieren. Sie protestieren damit gegen schlechte Lernbedingungen und vor allem den sogenannten Bologna-Prozeß, der die Bildungspolitik in Europa angleichen soll.
Hartz IV, die gute Nachricht: Überprüfungsanträge immer noch möglich
Die Hartz4-Plattform kritisiert, dass über Falschinformations-Propaganda hinaus die Bundesregierung durch ihre Hartz IV-Verwaltungen weiterhin selbst in rechtswirksamen Bescheiden an Antragsteller wahrheitswidrig behauptet, beim Bundesverfassungsgericht seien lediglich die Kinderregelsätze und nicht diejenigen für Erwachsene verhandelt worden und stünden zur Entscheidung an.
Arbeiterin bei McDonalds in Japan starb an Überarbeitung
Wie die Nachrichtenagentur AFP bereits am 28. Oktober meldete, ist eine McDonald's-Filialleiterin in Japan nach Behördenangaben an den Folgen von Überarbeitung gestorben. Die 41-Jährige starb infolge einer Gehirnblutung, nachdem sie zuvor ein halbes Jahr lang monatlich mehr als 80 Überstunden gemacht hatte, wie eine Arbeitsbehörde im Großraum Tokio am Mittwoch mitteilte. "Wir haben festgestellt, dass ihre Arbeit sie krankgemacht hat." Weil die Behörde den Fall aus dem Herbst 2007 jetzt als Tod durch Überarbeitung - im Japanischen Karoshi genannt - anerkannte, dürfen die Hinterbliebenen der Frau Rentenleistungen beziehen.
Georg Elser: Missglückter Anschlag auf Hitler in München jährt sich zum 70. Mal
Heute vor 70 Jahren, am 8. November 1939 wäre Hitler fast in die Luft geflogen. Der Schreiner Georg Elser hatte eine Zeitzünderbombe konstruiert, die Hitler nur deswegen nicht traf, weil er unerwartet früh den Saal des Münchener Bürgerbräukellers verlassen hatte. Georg Elser hatte früh erkannt, dass Hitlers Politik zum Weltkrieg führen würde und hielt es für unerlässlich, diesen Krieg zu verhindern.
Japan: Heftige soziale Kämpfe
Aus Japan werden uns heftige Kämpfe gemeldet, sowohl auf der gewerkschaftlichen Ebene, als auch in den Universitäten und auf dem Land.
«Belgrade 6» formell angeklagt - Solidarität nötiger denn je!
Am 3. November hat die Staatsanwaltschaft in Belgrad verkündet, dass sie Anklage wegen des Deliktes des "Internationalen Terrorismus" gegen sechs inhaftierte Mitglieder der Gewerkschaft ASI und andere erheben will. Gleichzeitig wurde die Untersuchungshaft für die «Belgrade 6» um einen weiteren - den dritten - Monat verlängert.
Thüringen: Afghanistan-Rückkehrer rast mit Auto in Menschenmenge
Ein Bundeswehr-Soldat, der vor wenigen Monaten von seinem Afghanistan-Einsatz zurückkam, ist in der Werratalkaserne im thüringischen Bad Salzungen mit einem PKW in eine Gruppe von Soldaten gefahren und hat 13 davon verletzt. Sieben davon mussten in Krankenhäuser eingeliefert werden. Aus der Werratalkaserne starten regelmäßig Bataillone in schwierige Auslandsmissionen. Die Kaserne ist bereits im April 2008 bekannt geworden, als sich ein Wehrpflichtiger dort das Leben nahm. Er hinterließ einen Abschiedsbrief. Damals dauerte es mehr als eine Woche, bis dieser Vorfall außerhalb der Kaserne bekannt wurde.
Metropolenträume in der Provinz
Thesen zur Kulturhauptstadt RUHR.2010 - Das Ruhrgebiet möchte Metropole werden: »Wo das geht, geht alles« (RUHR.2010, Buch eins), verkünden selbstbewusst die PlanerInnen der Kulturhauptstadt Ruhrgebiet 2010. Und dieser Optimismus bestimmt die gesamte Öffentlichkeitsarbeit im Vorfeld der Kulturhauptstadt. Er soll sich auf die BewohnerInnen des Ruhrgebiets übertragen, Lust auf Zukunft machen und sie alle beim großen Kultur-Festival 2010 umarmen. Die MacherInnen der Kulturhauptstadt kommunizieren Euphorie. Doch die Rede von der „Metropole Ruhr“ klingt wie eine Beschwörungsformel, die nur oft genug wiederholt werden muss, um den Wunsch Wirklichkeit werden zu lassen. Das Ruhrgebiet ist weit entfernt davon, eine urbane prosperierende Metropole zu werden. Daran wird auch das Projekt Kulturhauptstadt nichts ändern.
Rückwirkend Ansprüche sichern - Rechtliche Tipps zur anstehenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes über die Regelleistungen
Das BVerfG wird am 20. Oktober die Höhe der Regelleistungen überprüfen. Es ist zu erwarten, dass Mängel bei der Bemessung der Kinderregelleistung festgestellt werden. Wir geben hier ein paar Tipps, wie gegebenenfalls rückwirkend (auch für Erwachsene) Ansprüche gesichert werden können.
Dokumentation: Hartz IV vor dem Bundesverfassungsgericht
Am 20. Oktober 2009 wurde vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gegen die Hartz-IV-Regelsätze für Erwachsene (!) und Kinder (!) verhandelt. Ich bin, mit meiner Familie, Kläger gegen die Hartz-IV-Regelsätze insgesamt, möchte kurz über den Termin informieren, einige Medieninfos dazu tun, darauf hinweisen, was man/frau nun als Betroffene/r weiter tun kann - und ich möchte Mut machen, sich zu wehren! Folgendes wäre wichtig zu wissen für jene LeserInnen hier, die selbst Hartz-IV beziehen:
Arbeitsgericht Berlin greift Gewerkschaftsfreiheit an
Am 7.10. gab das Arbeitsgericht Berlin dem Antrag auf Einstweilige Verfügung gegen den Boykottaufruf der FAU für das Kino Babylon Mitte statt. Grund für dieses Urteil war laut Angaben der Richterin die angeblich fehlende Tariffähigkeit der Basisgewerkschaft Freie ArbeiterInnen-Union (FAU): die Gewerkschaft sei zu klein. Damit war ausdrücklich nicht der Organisierungsgrad im Kino selbst gemeint, wo über ein Drittel der Belegschaft einen FAU-Ausweis besitzt, sondern die betriebsübergreifende Mitgliederzahl.
Anarchistische Bewegungen in Irland
Warum es kaum anarchistische Bewegungen in Irland gibt, warum die Repression gegenüber denen beinahe gleich null ist und wie die Anarchisten zu „regimekritischen“ Republikanern stehen, waren alles Fragen, die mich auf meiner Irlandreise begleitet haben und die ich dank Mitgliedern der anarchosyndikalistischen Gewerkschaften „Organise“ aus Belfast und „Workers Solidarity Movement WSM“ aus Dublin beantworten konnte.
Das Langweiligste der Welt - Die Gewerkschaft als Mittel der Transformation. Zur Theorie der gesellschaftlichen Veränderung im Syndikalismus.
Debatten über gesellschaftliche Transformationsstrategien stehen wieder hoch im Kurs. Vor allem die non-parlamentarische Linke bricht langsam mit dem gewohnten Unisono und macht sich tastend auf die Suche. Betriebliche und soziale Kämpfe, die Ökonomie als Kampffeld und Klassenfragen rücken immer mehr in den Mittelpunkt und lösen den narzisstischen Ansatz einer Politik des „richtigen Bewussteins“ allmählich ab. Dieser Trend kann durchaus als Indiz dafür verstanden werden, dass das syndikalistische Konzept etwas zu bieten hat, was die heutigen Erfordernisse einer emanzipatorischen Bewegung betrifft.
Babylo(h)n Boykott vorerst beendet
Aufgrund einer Gerichtsentscheidung muss die FAU-Berlin den Boykottaufruf gegen das Kino Babylo(h)n vorläufig zurück nehmen. In den nächsten Tagen folgt ein außführlicher Bericht zu den Hintergründen dieser Entscheidung.
Anarchismus in St. Petersburg
In St. Petersburg, Russland, hat sich seit den 80ern eine bewegte anarchistische Szene entwickelt. Sichtbarer Ausdruck davon ist ein anarchistisches Treffen (Festival/Kongress), das jeden November stattfindet (heuer 6.-8.11.). Dieser Artikel fasst die Ereignisse der letzten Jahre kurz zusammen.
Ver.dis Intervention im Babylon / Tarifkonflikt im Babylon Mitte wird zum Politikum
Die Linkspartei veranstaltete am Freitag im Rahmen ihres Wahlkampfes im Kino Babylo(h)n eine „Linken Kinonacht“. Die Linkspartei gab dabei erstmals offiziell bekannt, dass die Verhandlungen zwischen der Babylon-Geschäftsführung und ver.di durch ihre Vermittlung zustande gekommen sind. Damit wurde die Vermutung der FAU Berlin bestätigt, dass die ver.di-Intervention politisch eingefädelt sei. Ver.di-Verhandlungsführer Andreas Köhn hatte dies bisher nicht bestätigen wollen und lediglich angeführt, ver.di wäre aus eigenem Antrieb, durch Aufforderung eines Mitgliedes im Betrieb tarifpolitisch aktiv geworden.
Das ABC der GGB: Worauf es ankommt
Interview mit Frank einem aktivisten der Gewerkschaft Gesundheitsberufe (GGB) Hannover:
Berlin: Protest vor serbischer Botschaft
Vor der Serbischen Botschaft in Berlin protestierten diesen Freitag den 18. September Aktivisten für die Freilassung von serbischen Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern. Die Kundgebung wurde von der Basisgewerkschaft „Freie ArbeiterInnen Union“ (FAU) angemeldet.
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