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Wie weiter mit der Occupy-Bewegung? -
Der nächste Schritt für Occupy Wall Street: Häuser besetzen, Betriebe besetzen Um ihr zweimonatiges Bestehen zu demonstrieren, hatte die „Occupy Wall Street“-Bewegung für Donnerstag, den 17. November 2011, zu einem Aktionstag in New York und landesweit aufgerufen. Trotz der Räumung des Camps im Zuccotti Park zwei Tage vorher, hielt die Bewegung am Aktionstag fest und einige Tausend beteiligten sich an verschiedenen Aktionen, unter anderem an einer Versammlung zur Unterstützung von ArbeiterInnen im Kampf um Arbeitsplätze am Foley Square. Das linke Online-Magazin »Insurgent Notes« um Loren Goldner verteilte bei den Protesten das nachstehend übersetzte Flugblatt, das nach der Bedeutung der Proteste und der möglichen weiteren Entwicklung fragt. Nach zwei Monaten der Besetzungen und nachdem sie in Portland, Oakland und jetzt in Manhattan angegriffen wurden, könnte die Occupy-Wall-Street-Bewegung (OWS) heute kurz davor stehen, einen Schritt weiter zu gehen – die massenhafte Versammlung der StudentInnen am Union Square und die von ArbeiterInnen am Foley Square könnten versuchen, den zunehmenden Ruf nach einem Generalstreik in die Tat umzusetzen. Dann sollten nicht mehr nur Plätze, sondern auch Häuser im Hinblick auf den kommenden Winter besetzt werden. Darüber hinaus sollten Betriebe besetzt werden, wodurch die Arbeiterklasse das ganze System blockieren könnte. Dies wäre ein weiterer Schritt in die Richtung, die Verwaltung der Gesellschaft auf eine völlig neue Grundlage zu stellen. Was immer heute (am 17. November) und in der kommenden Aktionswoche geschehen mag, es ist an der Zeit, die Stärken und Schwächen der Platzbesetzungen in New York und in den ganzen USA abzuschätzen.
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FAU-Duisburg: Protest gegen Lohnraub bei der Grenzland Produktions und Handels GmbH
Die FAU hat am 9. April 2011 mit einer Protestaktion bei der Firma Pflanzen-Teufel in Duisburg-Buchholz ausstehende Löhne von Dutzenden Beschäftigten eingefordert. Diese warten im münsterländischen Rhede seit Monaten auf die pünktliche Auszahlung ihrer Gehälter. Neben ArbeiterInnen aus der Region sind von den Lohnrückständen in Höhe von teilweise mehr als dreitausend Euro auch scheinbar selbstständige polnische KollegInnen betroffen, die unter besonders schwierigen Bedingungen ausharren müssen. Die FAU hatte die verantwortliche Firma «Grenzland Produktions und Handels GmbH» in den letzten Wochen mehrfach aufgefordert, die ausstehenden Löhne unverzüglich auszuzahlen. Nachdem es keinerlei Reaktion gab, wurden vor einigen Tagen Mahnverfahren gegen die Firma eingeleitet.
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NL: Polizeieinsatz gegen Kundgebung bei OTTO in Venray/NL
Am Montag, den 21.03.2011 haben polnische OTTO-ArbeiterInnen, zusammen mit AGA / Vrije Bond und Mitgliedern der polnischen anarcho-syndikalistischen Gewerkschaft ZSP beim Hauptsitz des Zeitarbeit-Multis OTTO in Venray (NL) eine Aktion gegen die unmenschlichen Arbeits- und Unterbringungsbedingungen durchgeführt. Die Polizei verfolgte die AktivistInnen bereits vom Treffpunkt an und wartete am OTTO-Hauptsitz bereits auf sie. Der Bus wurde gestoppt und mehrere Leute festgenommen, dem Rest gelang es, sich einer Festnahme zu entziehen und zum Firmensitz zu gelangen. Auch dort wurden sie von Polizei und OTTO-Security bedrängt, die versuchten, den Rest der Leute festzunehmen. Aufgrund dieser Situation gelang es den AktivistInnen nicht, dem Boss von OTTO ihre Forderungen zu überreichen. Die Mehrzahl von ihnen wurde festgenommen und die wenigen, die sich entziehen konnten, erhielten Ordnungsgelder.
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8. März: Drei Stimmen zum internationalen Frauenkampftag: CNT, FAU und NGWF
Jedes Jahr am 8. März begehen Gewerkschafterinnen weltweit auf verschiedene Art und Weise den internationalen Frauenkampftag: Aktivistinnen von der FAU/Nürnberg beteiligten sich an verschiedenen Aktionen eines breiten emanzipatorischen Bündnisses, die CNT-IAA veröffentlichte die Broschüre La Mujer en el s.XXI: Reivindicaciones, propuestas y experiencias desde un prisma libertario und die befreundeten Genossinnen von der National Garment Workers Federation (NGWF) in Bangladesh hatten zu einer Diskussionsrunde in die Stadt Dhaka eingeladen, an der sich neben verschiedenen Gästen auch der Minister für Gesetz, Justiz und parlamentarische Angelegenheiten Shafique Ahmed beteiligte.
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Aktionen in den Niederlanden und der Slowakei gegen die OTTO Zeitarbeitsagentur
Am 11. Februar gab es in den Niederlanden und der Slowakei Protestaktionen gegen das Zeitarbeitsunternehmen OTTO mit Niederlassungen in mehreren europäischen Ländern. Hintergrund der Aktionen, an denen sich u.a. Mitglieder der AGA aus Amsterdam, des niederländischen "Vrije Bond", der polnischen ZSP-IAA und der slowakischen Priama Akcia beteiligten, sind die Arbeitsbedingungen die bei diesem Leiharbeits-Multi herrschen. Alle Beteiligten haben angekündigt, dass dies nur der Auftakt einer Serie von Mobilisierungen gegen den Sklavenhändler sein wird. Wir dokumentieren nachfolgend einen Artikel, den uns die polnischen Anarcho-SyndikalistInnen der ZSP-IAA zur Verfügung gestellt haben.
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FAU-Frankfurt: Die FAU Frankfurt vertrat die Interessen eines Genossen vor dem Arbeitsgericht. Es ging um zwei Kündigungen, bezahlten Urlaub und Lohnfortzahlung im Krankheitsfall.
Dem auf 400 € Basis beschäftigten Tellerwäscher war zusammen mit dem gesamten Restaurantpersonal aufgrund einer vermeintlichen Betriebsauflösung gekündigt worden. Nach Gesprächen mit Genossen_innen klärte sich allerdings, dass die Gaststätte einfach nur von neuen Besitzern wie bisher weitergeführt wird. Nach § 613a ist das keine Geschäftsaufgabe, sondern ein Betriebsübergang.
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„Strike Bike“: Eine Belegschaft schrieb Geschichte
Eine kritische Nachbetrachtung zu einem einzigartigen Arbeitskampf - Diese kritische Nachbetrachtung versteht sich als ein Rechenschaftsbericht, der den Verlauf, Kritik und Erfahrungen der Betriebsbesetzung mit selbstverwalteter Fahrradproduktion der Bike Systems GmbH-Kolleg/innen in Nordhausen / Thüringen im Jahre 2007 nachzeichnet. 115 Tage dauerte dieser verzweifelte Kampf gegen die Plattsanierung einer ostdeutschen Fahrradfabrik, die in einer »Woche der Anarchie« Ende Oktober 2007 endete. Weil die Arbeiter/innen durch die Aushebelung der kapitalistischen Besitzverhältnisse selbstverwaltet und eigenmächtig die Produktionsanlagen zur Herstellung von 1.800 knallroten »Strike Bikes« mit der fauchenden Katze, dem Symbol des »wilden Streiks« und der Rebellion, wieder anwarfen, schrieben sie Klassenkampf-Geschichte in Deutschland und Europa, die bis heute nachwirkt. Weil einige wenige Fahrradwerker im südlichen Harz noch immer ihren Kampf, ihre Autonomie und Würde nicht aufgeben wollen und weiter Faharräder zusammenbauen und neue Modelle entwickeln – die »Black Edition Strike Bike 2.0« ist weiter in Arbeit – verdient dieser »Übermut« und diese Zuversicht in die eigene Kraft unseren Respekt und unsere Solidarität.
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kurzes aus der FAU-IAA
ein unvollständiger Überblick über die Aktivitäten der Syndikate
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Pöbel meets Elite! Hessens UnternehmerInnen mit Demonstration konfrontiert!
Rund 300 Menschen fanden sich am Abend des 26. Oktober anlässlich des 19. hessischen Unternehmertages zu einer Demonstration unter dem Motto: „Gegen Lohnarbeit, Leistungsterror und Standortkonkurrenz. – Die Krise heißt Kapitalismus!“ vor eindrucksvoller Kulisse ein. Aufgerufen hatten das sozial- revolutionäre und antinationale Krisenbündnis. Während im illuminierten Wiesbadener Kurhaus rund 1100 VertreterInnen aus Wirtschaft, Politik und Medien tagten, zog der Demonstrationszug zuvor mit Parolen wie „Nie mehr Arbeit – für Boss und Lohn – Sabotage, Rebellion! oder Staat – Nation – Kapital: Scheiße! durch die Wiesbadener Innenstadt.
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So sieht ein „Heißer Herbst“ aus! -Streiks und Proteste in Frankreich gegen die Rentenreform
Eigentlich hatte es ganz seicht angefangen, der Protest gegen die Rentenreform in Frankreich: mit einem einzelnen „Aktionstag“ am 7. September. Doch seit vergangener Woche weitet sich im Nachbarland eine wahre Streikwelle aus, um das Prestige-Projekt der Machthaber zu kippen. Die Bewegung erfasst nicht nur die Hauptstadt Paris und Gewerkschaftshochburgen wie Marseille, sondern anscheinend auch die „Provinz“ (siehe das Video aus Nîmes[1]). Die Entwicklungen jenseits des Rheins sind ein wichtiger Bezugspunkt auch für die (noch ausbleibenden) Kämpfe in Deutschland. Und gerade aufgrund der neuerlichen Eskalation, nach dem Einsatz der Polizei und der Zwangsverpflichtung von Streikenden zur Arbeit unter Androhung von Gefängnisstrafen (siehe Tagesschau[2]) ist Solidarität gefragt. Eine solche Querverbindung dürfte sicherlich auch dem Widerstand hierzulande Auftrieb verschaffen.
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