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update: Angriffe auf antifaschistische GewerkschafterInnen
Dokumentiert von: GewerkschafterInnen gegen Rechts - Bürogruppe, ergänzt unter mithilfe diverser Medien
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Moskau: Gedenkveranstaltung für Markelow und Baburowa untersagt
Am 19. Januar jährt sich der Todestag des libertären Anwalts Stanislaw Markelow und der Journalistin und Anarchistin Nastja Baburowa. Beide wurden vor dem Eingang der Moskauer Metrostation „Kropotkinskaja“ durch einen Killer erschossen. Markelow war einer der engagiertesten russischen Anwälte – er vertrat anarchistische und antifaschistische Aktivisten und war der letzte russische Anwalt, der sich nicht scheute direkt in Tschetschenien zu arbeiten – hier vertrat er u.a. die Familie von Elsa Kungajewa, einer 18-jährigen Tschetschenin, die von einem russischen Oberst vergewaltigt und ermordet wurde. Auf dem Heimweg von einer Pressekonferenz zu dem Fall des betreffenden Obersten Budanow – welcher vorzeitig aus der Haft entlassen wurde, ereilte sie der Tod.
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Von Salem bis Stolberg: Rechte Märtyrerrituale und rechte Gewalt
Am 6. Dezember fand in Salem, einem Vorort von Stockholm, zum achten Mal der so genannte "Salemmarsch" statt: eine Manifestation der (nord)europäischen extremen Rechten zum "Gedenken" an Daniel Wretström: einem 17-jährigen Jugendlichen mir Anknüpfungen zur rechtsextremen Szene, der im Zuge einer spätabendlichen Auseinandersetzung mit einer Gruppe von jugendlichen MigrantInnen an einer Bushaltestelle in Salem tödlich verletzt wurde. Der Salemmarsch hat sich zum größten jährlichen rechtsextremen Treffen in Skandinavien entwickelt.
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Zum Todestag von Markelov und Baburova
Am 19. Januar 2009 wurde der libertäre Aktivist Stanislav Markelov und die antifaschistische Anarchistin Anastasia Baburova von radikalnationalen Terroristen in Moskau auf offener Straße erschossen. Das „Komitee 19. Januar“ ruft zum ersten Todestag der beiden zu einer Demonstration in Moskau und weltweiten solidarischen Aktionen gegen Faschismus und Rassismus auf. Angesichts der Eskalation der Ereignisse des letzten Jahres, der zunehmenden Kontakte zwischen staatsloyalen Parteien und Jugendorganisationen, die nun mehr auch mit offen rassistischen und militanten Gruppen zusammenarbeiten, sowie einer aggressiv nationalistischen Atmosphäre in Russland, ist Solidarität mehr als notwendig!
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Gedenkveranstaltung an das spanische Exil in Frankreich
Am 6. und 7. Februar 2009 fanden in Paris eine Reihe von Veranstaltungen unter dem Motto "Hommage an das spanische Exil" statt. Mehrere hundert Menschen gedachten dabei dem Kampf der nach Frankreich geflüchteten SpanierInnen gegen den europäischen Faschismus. Ein Höhepunkt waren die Kranzniederlegungen am Mahnmal für die im KZ Mauthausen Ermordeten sowie für die SpanierInnen, die im Kampf um die Befreiung Frankreichs vom deutschen Faschismus gefallen sind. An den Veranstaltungen nahmen auch rund 30 deutsche Anarcho-SyndikalistInnen aus zehn Städten teil.
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Neonazistische Wirtschaftsnetzwerke - Nationalisten versuchen an bestehende Mittelstandsstrukturen anzudocken
„Schafft das nationale Netzwerk“ und „Nationalisten sollen bei Nationalisten kaufen“ propagierte unlängst der Pfälzer NPD-Funktionär Sascha Wagner. Neonazis organisieren sich in Sachen Arbeit und Konsum zunehmend in vermeintlich „eigenen“ Strukturen.
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Minusrunde TV-L: Tarifergebnis im Öffentlichen Dienst Länder stinkt zum Himmel
Danke, Herr Bsirske! Wo sind die 8 Prozent, mindestens aber 200 Euro? - Scheibenkleister! Nun ist es amtlich: In der vierten Verhandlungsrunde in Potsdam haben Arbeitgeber der Länder und verhandlungsführende Gewerkschaften am 1. März 2009 eine Einigung erzielt. Das Ergebnis sieht bis 2010 Gehaltserhöhungen von insgesamt 5,8 Prozent vor - in mehreren Schritten, bei einer Laufzeit von zwei Jahren! 700.000 Landesbeschäftigte (außer Hessen und Berlin) fallen unter den Abschluss, der ihnen am Ende nichts als eine Minusrunde bescherte! - Allein zwischen 2006 und 2008 war eine Inflationsrate von 6,5 Prozent zu verbuchen, 2009 und 2010 sind dabei noch gar nicht abzusehen. Dafür haben wir in den letzten Wochen nicht gestreikt!
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Bonn: Neonaziaufmarsch im Stadtteil Duisdorf
Unter dem Motto »Argumente statt Verbote -- Zensur wegrocken!« versammelten sich am Samstag ,dem 12.07.2008, rund 250 Neonazi im nordrhein-westfälischen Bonn. Zu dem Aufmarsch hatten Neonazis aus dem Spektrum des »Aktionsbüros Mittelrhein» und darin organisierter Kameradschaftsgruppen aufgerufen. Der Aufmarsch der Neonazis richtete sich nach Eigenangaben gegen Tätigkeiten der »Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien« (BPjM) mit Sitz im dortigen Stadtteil Duisdorf. Die Bundesprüfstelle hatte in der Vergangenheit mehrfach neonazistische Tonträger sowie andere Propagandamaterialien indiziert.
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Moskau: Demo gegen politische Morde
Aus Protest gegen die Ermordung von Anastasia Baburowa und Stanislaw Markelow gingen vergangenen Sonntag in Moskau erneut 500 Leute auf die Straße.
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